Aktuelles
02.09.2010
Mit dem Rücken zur Wand
Kommunen in Rheinland-Pfalz geht die Luft aus
„Seit Jahren schreiben die Kommunen in Rheinland-Pfalz tiefrote Zahlen“, begründete der Vorsitzende des Städtetages, Oberbürgermeister Jens Beutel (Mainz), den Hilferuf der gesamten Kommunen des Landes. Mit nunmehr über 1.250 Euro je Einwohner seien die Kassenkredite, mit denen fehlende laufende Einnahmen ersetzt werden müssten, die zweithöchsten in ganz Deutschland ...
30.08.2010
Eingangstor zum Sickinger
Mühlenland
Ein landschaftliches und kulturelles Kleinod, das es verdient, entdeckt zu werden, ist das Sickinger Mühlenland. Während die Getreidefelder der Sickinger Höhe die einstige Kornkammer der Pfalz darstellten, entwickelte sich im Wallhalb- und im Schwarzbachtal die dazugehörige Mühlenkultur ...
17.08.2010
Entschuldungsfonds
Still und leise und bis letzte Woche von der öffentlichen Diskussion völlig unbeachtet macht ein neuer Begriff von sich reden, dessen Inhalt aber grundsätzlich noch genauer diskutiert werden muss ...
10.08.2010
BlitzReport
Die Ausgabe August 2010 des BlitzReports ist erschienen ...
10.08.2010
Kommunal- und Verwaltungsreform
Der Zeitplan ist jetzt klar: Im September wird der Landtag die beiden Gesetze zur Kommunal- und Verwaltungsreform verabschieden. Veränderungen wird es wohl nur in den Bereichen Waffenrecht, Wasserwirtschaft und „Kommunale Polizei“ geben ...
06.08.2010
Verbandsordnung für einen Zweckverband zur Waldbewirtschaftung
Die Beilage 05/2010 zu Heft 07/2010 der "Gemeinde und Stadt" mit dem Titel "Verbandsordnung für einen Zweckverband zur Waldbewirtschaftung
– Muster mit Erläuterungen –" steht ab sofort zum Download zur Verfügung ...
29.07.2010
KomZu RLP: Im November wird Trier zum Zentrum für Nachhaltigkeit im Kommunalsektor
Auf der KomZu RLP treffen sich am 08. – 09.11.2010 Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zum aktiven Erfahrungsaustausch. Und das aus gutem Grund. Denn Themen
wie demografischer Wandel oder Wirtschafts- und Finanzkrise machen den engen
Schulterschluss aller gesellschaftlich relevanten Akteure unabdingbar ...
23.07.2010
Pfälzer Lebensart in vielen Facetten
Mittendrin in der vorderpfälzischen Rheinebene zwischen dem Rheinstrom und dem weinfrohen Haardtgebirge liegt die Verbandsgemeinde Bellheim ...
20.07.2010
Rettet die lokale Demokratie!
Hauptausschuss und Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes haben eine Resolution zur Rettung der lokalen Demokratie verabschiedetet. In fünf Punkten sind die Kernforderungen aufgezeigt, die erforderlich sind, um die Städte und Gemeinden vor der Handlungsunfähigkeit zu bewahren ...
15.07.2010
Reformagenda?
Mit dieser Überschrift hat die Landesregierung angekündigt, gegen die Finanznot der Kreise, Städte und Gemeinden anzugehen. Ansonsten sieht Ministerpräsident Kurt Beck „den Verlust ihrer Handlungsfähigkeit“ ...
02.07.2010
Pluspunkte für Rumbach - auf allen Ebenen
Ein Dorf sammelt Punkte – im Landeswettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft“ und in dessen Extra-Ausrichtung „Vorbildliche ökologische Leistungen“, aber auch auf dem für Kommunen eher untypischen Feld der Entwicklungsarbeit ...
30.06.2010
BlitzReport
Die Ausgabe Juli 2010 des BlitzReports ist erschienen ...
23.06.2010
Kommunalbericht bestätigt die katastrophale Finanzlage der Kommunen
„Der in diesen Tagen vorgelegte Kommunalbericht 2010 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zeichnet in aller Deutlichkeit das erschreckende Bild der Situation der Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz“, stellen die Vorsitzenden der drei kommunalen Spitzenverbände des Landes fest ...
15.06.2010
Gemeinsame Resolution von Städtetag und Städte- und Gemeindebund
Städte und Gemeinden lehnen Alternativmodell zur Gewerbesteuer ab und fordern Entlastung bei den kommunalen Sozialausgaben ...
15.06.2010
Kommunal- und Verwaltungsreform
Beginn der heißen Phase – oder: Alles schon gelaufen?
Der Innenausschuss des Landtages hat mit seiner Anhörung der Verbände und anderer Institutionen den nächsten Schritt in Richtung Verabschiedung der beiden geplanten Landesgesetze zur Kommunal- und Verwaltungsreform getan. Abgearbeitet wurden sowohl die Gedanken zur Gebietsreform als auch die „64er-Liste“ ...
14.06.2010
Reformagenda Kommunalfinanzen: Sollen die Ortsgemeinden jetzt die Sozialhaushalte sanieren?
Der GStB sieht in der Reformagenda der Landesregierung zur Besserung der kommunalen Finanzen keine nachhaltige Lösung für die strukturellen Probleme. Insbesondere die Sofortmaßnahmen und die kurzfristigen Maßnahmen sind ausschließlich auf die Bekämpfung von Symptomen ausgerichtet und setzen nicht an den tieferliegenden Ursachen an ...
09.06.2010
Rekommunalisierung der Energieversorgung
Wir haben in den letzten Wochen trotz der überwiegenden Diskussion über Kommunal- und Verwaltungsreform und die kommunalen Finanzen auch immer wieder mit unseren Mitgliedskommunen und insbesondere mit den Werkleitern über das Thema Rekommunalisierung der Energieversorgung gesprochen. Dieser Trend, die bestehenden Strukturen im Bereich der Energieversorgung neu zu ordnen, hat wie immer zwei Seiten. Er birgt Risiken, eröffnet aber auch Chancen ...
07.06.2010
BlitzReport
Die Ausgabe Juni 2010 des BlitzReports ist erschienen ...
28.05.2010
Tourismus und Förderung des Mittelstands
Die Stadt Eisenberg hat zurzeit knapp 10.000 Einwohner, aber ein Einzugsgebiet von rd. 34.000 Menschen. Eisenberg ist die größte Stadt im Donnersbergkreis und gehört zur Region Westpfalz ...
26.05.2010
Die Kunst, dem Hochwasser ins Auge zu sehen …
ist das Motto des diesjährigen mit insgesamt 5.000 Euro dotierten Hochwasserpreises der Hochwassernotgemeinschaft Rhein e. V. ...
25.05.2010
Stellungnahme des GStB zu den Verwaltungsreformgesetzen
Der Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat beschlossen, zum Ersten und Zweiten Gesetzentwurf zur Kommunal- und Verwaltungsreform am 10. Juni 2010 ein öffentliches Anhörverfahren durchzuführen. Die erbetene schriftliche Stellungnahme des Gemeinde-und Städtebundes steht zum Download bereit ...
12.05.2010
Die Steuerschätzung und eine Veranstaltung in Nieder-Olm
Alles andere als Frühlingsgefühle hat bei mir die Steuerschätzung des schönen Wonnemonats Mai 2010 ausgelöst. Ganz im Gegenteil: Sie hat alle Befürchtungen für die nächsten Jahre bei Weitem übertroffen. Während Bund und Länder von weiteren Mindereinnahmen weitestgehend verschont bleiben, sind die Kommunen in Gesamtdeutschland mit einer weiteren Milliarde an Mindereinnahmen belastet ...
06.05.2010
Blitzreport
Die Ausgabe Mai 2010 des Blitzreports ist erschienen ...
27.04.2010
Wachstum im Umfeld von Bonn
Das Gebiet der Verbandsgemeinde Unkel liegt rechts des Rheins, in der fruchtbaren Tallandschaft zwischen Erpeler Ley, Drachenfels und Rolandsbogen im nordwestlichen Teil des Landkreises Neuwied im Naturpark Rhein-Westerwald ...
23.04.2010
Kommunal- und Verwaltungsreform
Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 20.04.2010 die von Innenminister Karl Peter Bruch vorgelegten Entwürfe eines Ersten und eines Zweiten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform beschlossen ...
20.04.2010
Die Gutachten sind da – hilft uns das?
Nun sind sie da, die von den Landtagsfraktionen gemeinsam beauftragten Gutachten der Herren Professoren Hesse, Junkernheinrich und Ziekow. Und sie bestätigen in Sachen Verwaltungsreform zumindest eines: dass die von der Landesregierung angesetzte Größenordnung von 12.000 Einwohnern für eine Verbandsgemeinde eher zu niedrig als zu hoch gegriffen ist ...
13.04.2010
Kommunale Finanzen; Protestresolutionen der Ortsgemeinden
Man könnte verzweifeln: Kaum haben wir unsere Resolutionen zur katastrophalen Finanzsituation der Kommunen in die Räte gebracht, kommt aus Berlin die Nachricht, dass zahlreiche Verkehrsschilder wegen geringfügiger Änderungen in der Zeichendarstellung ausgetauscht werden müssen ...
31.03.2010
Blitzreport
Die Ausgabe April 2010 des Blitzreports ist erschienen...
29.03.2010
Weinbau und Landwirtschaft im Bad Keuznacher Land
Die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach im Landkreis Bad Kreuznach liegt im westlichen Teil von Rheinhessen und südlich der Kurstadt Bad Kreuznach ...
18.03.2010
Blitzreport Sonderinfo
Der Gemeinde- und Städtebund hat zwei Sonderinfos zum Thema Kommunalfinanzen herausgegeben. Die Sonderinfos 2009 und 2010 können unter Blitzreport > Gesamtübersicht abgerufen werden ...
16.03.2010
Kommunale Finanzen – was tun?
Die Diskussion um die kommunale Finanzsituation ist mittlerweile auch in Rheinland-Pfalz angekommen...
08.03.2010
Blitzreport
Die Ausgabe März 2010 des Blitzreports ist erschienen...
03.03.2010
Eigenbewirtschaftung der Jagd
Das Jagdrecht kennt zwei alternative Möglichkeiten der Jagdnutzung, nämlich die Jagdverpachtung und die Eigenbewirtschaftung der Jagd. In jüngster Zeit wächst das Interesse an einer Eigenbewirtschaftung...
01.03.2010
Ulmen – die junge Stadt in der Vulkaneifel
Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat am 01. September 2009 entschieden der Gemeinde Ulmen die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen ...
23.02.2010
Die Finanzprobleme der Kommunen spitzen sich zu
Die kommunale Finanzausstattung auch in Rheinland-Pfalz ist erneut weiteren Angriffen ausgesetzt ...
22.02.2010
Positionspapier der landwirtschaftlichen Verbände
Die landwirtschaftlichen Verbände sehen sich mit dem unter der Federführung des Gemeinde- und Städtebundes formulierten Positionspapier „zur zeitgemäßen Jagd in Rheinland-Pfalz“ im Einklang und tragen die darin enthaltenen Forderungen inhaltlich mit ...
18.02.2010
Gemeinsames Positionspapier "Für eine zeitgemäße Jagd in Rheinland-Pfalz"
Die unterzeichnenden Verbände und Organisationen begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Neufassung des Landesjagdgesetzes. Der vorgelegte Gesetzesentwurf weist in vielen Einzelregelungen in die richtige Richtung,
...
18.02.2010
Der GStB unterstützt die Kultur vor Ort: Saalü!
„Saalü!“: Ein Heimatvarieté in alten Dorfsälen (www.saalue.com) spielt seit über 16 Jahren in den verschiedensten Orten von Rheinland-Pfalz. Immer ganz nah „bei de Leud“ ...
12.02.2010
Rettungsschirm für die Gemeinden, Städte, Verbandsgemeinden und Landkreise jetzt!
Der GStB lädt seine Mitglieder ein, dem Unmut und der Sorge um die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung „Luft“ zu machen. Ein vom GStB verfasster Formulierungsvorschlag für eine Resolution steht zum Download bereit ...
08.02.2010
Schönes Plätzchen in der Vorderpfalz
Am nordöstlichen Rand des Pfälzer Waldes, inmitten von Weinbergen gelegen befindet sich die Verbandsgemeinde Freinsheim (Landkreis Bad Dürkheim). Sie wurde 1972 im Rahmen der Kommunal- und Gebietsreform gegründet...
05.02.2010
Blitzreport
Die Ausgabe Februar 2010 des Blitzreports ist erschienen...
03.02.2010
Kommunalisierung der Revierleitung schreitet voran
Die Rahmenbedingungen für die Revierleitung durch körperschaftliche Bedienstete sind gegenwärtig so günstig wie nie...
03.02.2010
Revierdienstkosten im Gemeindewald; OVG Rheinland-Pfalz bestätigt TPL-Umlage
Das OVG Rheinland-Pfalz hat mit Urteilen vom 25.11.2009 festgestellt, dass die TPL-Umlage von waldbesitzenden Kommunen mit staatlichem Revierdienst auch dann zu zahlen ist, wenn die TPL-Organisation ausdrücklich nicht in Anspruch genommen wird...
18.01.2010
Kommunal- und Verwaltungsreform; Gutachten zur Bürgerbeteiligung
Das Ministerium des Innern und für Sport hat das Gutachten der Universität Koblenz-Landau zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform von Oktober 2007 bis September 2009 vorgelegt...
13.01.2010
Blitzreport
Die Ausgabe Januar 2010 des Blitzreports ist erschienen...
11.01.2010
DStGB-Dokumentation Nr. 96: „Wachstum nur mit starken Städten und Gemeinden“
Die deutschen Städte und Gemeinden stehen vor einem schwierigen Jahr 2010. Die Finanzmarktkrise erreicht die Kommunen in voller Breite. Nie standen
in der Geschichte der Bundesrepublik die Kommunen
vor derartigen Finanzproblemen...
08.01.2010
Schulbuchausleihe - "gut gemeint"?!
Da bringt die CDU-Landtagsabgeordnete Bettina Dickes für ihre Fraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der die Versorgung mit Schulbüchern von Kindern insbesondere aus sozial schwachen oder Mehrkinderfamilien ganz wesentlich erleichtern und das bisherige Gutscheinsystem der Lernmittelfreiheit "ersetzen" soll
...
08.01.2010
Arbeitsplätze und Infrastruktur
Diese Zahl spricht für sich: In der rund 1950 starken Ortsgemeinde Kempenich (Verbandsgemeinde Brohltal) gibt es 610 vollwertige Arbeitsplätze
...
Archiv