GStB-Kommentare und -Berichte 2006

auf ein Wort...-
In den nächsten beiden Jahren werde ich in meiner Funktion als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz regelmäßig von dieser Stelle über aktuelle Themen und Entwicklungen berichten...weiter
(GStB-Bericht von Winfried Manns, Gemeinde und Stadt 12/2006)

Leitbilder und Ziele -
Zumindest diese sind aus dem neuen Landesentwicklungsprogramm IV (LEP IV) bekannt.
Weniger landesplanerische Ziele, so steht es am Anfang dieses Programms...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 12/2006)

Alles wird gut? -
Man traut sich kaum, ein solches Motto ohne Fragezeichen zu schreiben. Und wenn man über politische Entscheidungen redet, bevor sie im Gesetzblatt stehen, ist die Gefahr ja auch groß, es könnte doch noch in letzter Minute schief gehen...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 11/2006)

Um die Finanzen der Ortsgemeinden -
und ganz besonders um diese, geht es bei der geplanten Abschaffung der Bedarfszuweisungen im Rahmen der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 10/2006)

Die Kommunal- und Verwaltungsreform bekommt Konturen
Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck gab die Richtung für die Kommunal- und Verwaltungsreform vor, die nunmehr in einer Ministerratsvorlage deutlicher wird. Bis 2011 sollen die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen sein,... weiter
(GStB-Bericht von Heinz-Joachim Höfer, Gemeinde und Stadt 10/2006)

Was macht eigentlich die Entbürokratisierung?
Nach dem erneuten ersten Anlauf zur Verwaltungsvereinfachung im Gesetz zur … ist es um Entbürokratisierung, Verwaltungsvereinfachung und Abbau von Standards still geworden... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 09/2006)

Zahlen, Fakten und Daten - und das nächste Bundesligastadion
In der Sommerzeit, nach den Sommerferien, fangen kommunale Kämmerer an, sich über den nächsten Haushalt Gedanken zu machen. Verbunden ist das alles mit einem vorherigen Kassensturz... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 08/2006)

ELER
Der Begriff der ELER-Verordnung dürfte vielen Kommunalpolitikerinnen und -politikern unbekannt sein. Dennoch werden wir uns mit ihr beschäftigen müssen, ... weiter
(GStB-Bericht von Heinz-Joachim Höfer, Gemeinde und Stadt 08/2006)

...Und immer wieder Kindergärten
Nach dem Kindertagesstättengesetz und der hierzu ergangenen Rechtsprechung sind Sanierungskosten grundsätzlich zu 100 % vom Träger der Kindertagesstätte aufzubringen... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 07/2006)

Bürokratie und Zentralismus -
In Rheinland-Pfalz waren die kreisangehörigen Städte und Gemeinden – nicht die Landkreise – durch Delegation für den Vollzug der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) flächendeckend zuständig. Dezentrale Zuständigkeit,... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 06/2006)

Bewertung der Regierungserklärung für die Zeit 2006 – 2011
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode hat der überzeugend wiedergewählte Ministerpräsident Kurt Beck seine Regierungserklärung vorgelegt. Danach ist es Ziel der Landesregierung,... weiter
(GStB-Bericht von Heinz-Joachim Höfer, Gemeinde und Stadt 06/2006)

Die gute alte Gewerbesteuer -
Wenn wir uns richtig erinnern, sollte die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, die später unter dem Namen Hartz IV bekannt wurde, mit einer Gemeindefinanzreform verbunden werden... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 05/2006)

Überzeugender Wahlerfolg
Mit diesem Ausgang der rheinland-pfälzischen Landtagswahl haben nicht viele gerechnet: Absolute Mehrheit für Ministerpräsident Kurt Beck und seine Sozialdemokratische Partei... weiter
(GStB-Bericht von Heinz-Joachim Höfer, Gemeinde und Stadt 04/2006)

In regelmäßiger Wiederkehr: Die Europäische Union und FFH
Im Jahre 1992 erließ die Europäische Union eine Richtlinie „Flora-Fauna-Habitat“, kurz FFH-Richtlinie genannt. Im Jahre 2002, also zehn Jahre später, änderte der Bund das Bundesnaturschutzgesetz...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 04/2006)

Konsolidierung -
ist das A und O öffentlicher Finanzpolitik, besonders auch seit Beginn der Großen Koalition auf der Bundesebene... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 03/2006)

Ein Trauerspiel -
ist die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Landtages, das Kommunalabgabengesetz für die Bildung von Abrechnungseinheiten für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Straßen nicht zu ändern... weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 02/2006)

Solidarität, nein danke!?
In jüngster Zeit liest und hört man verschiedentlich, dass die öffentlichen Finanzmittel in Deutschland ungerecht - weil nach Regionalproporz und mit der Gießkanne - verteilt würden, statt die wahre Bedürftigkeit zu berücksichtigen...weiter
(GStB-Bericht von Heinz-Joachim Höfer, Gemeinde und Stadt 02/2006)

Zum Jahresrückblick 2005
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 01/2006)