GStB-Kommentare und -Berichte 2008

Auswirkungen der Finanzkrise und andere steuerliche Folgen ...
ist ein Kommentar über die Folgen der weltweiten Finanzkrise für die Kommunen...weiter
(GStB-Kommentar von Winfried Manns, Gemeinde und Stadt 12/2008)

Schulstrukturreform und ...
Als die ersten Überlegungen für die Realschule Plus und die damit einhergehende Schulstrukturreform auf dem Tisch lagen, hat sich mancher in den Verbandsgemeinden gefragt, ob wir als Schulträger für die Zukunft überhaupt noch in Betracht kommen...weiter
(GStB-Kommentar von Winfried Manns, Gemeinde und Stadt 11/2008)

Das Ende vom Lied -
ist ein Kommentar über den kommunalen Finanzausgleich, besonders den Stabilisierungsfonds Rheinland-Pfalz...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 08/2008)

Sind Sie zufrieden mit Ihrer Verbandsgemeindeverwaltung?...
so lautet zusammengefasst die Fragestellung der im Zusammenhang mit der laufenden Diskussion einer Verwaltungs- und Kommunalreform im Auftrag des GStB unter der Projektleitung von Prof. Dr. Dr. Bernd Hamm (Universität Trier) erstellte Zufriedenheitsanalyse...weiter
(GStB-Bericht von Winfried Manns, Gemeinde und Stadt 08/2008)

Wer bestellt, bezahlt??
Nachdem sich abzeichnet, dass es auch für die Realschulen plus eine Trägerschaft für Verbandsgemeinden, verbandsfreie Städte und Gemeinden sowie große kreisangehörige Städte geben wird, muss man den Finanzierungsstrukturen größere Aufmerksamkeit widmen. Eine Sonderumlage ist dafür erforderlich...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 07/2008)

Vorfreude -
ergriff jeden hauptamtlichen Bürgermeister beim Lesen der 64er-Liste – einem ersten (fast) offiziellen Vorschlag der Landesregierung für Zuständigkeitsverlagerung im Rahmen der noch immer nicht abgeschlossenen Diskussion über die Notwendigkeit einer Verwaltungsreform...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 06/2008)

Wir machen es einfach – basta!
Zum 1. August 2009 sollen alle weiterführenden Schulen von den großen kreisangehörigen Städten, den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und den Verbandsgemeinden auf die Landkreise übergehen. Im Anschluss werden alle weiterführenden Schulen außer den Gymnasien in Realschulen Plus umgewandelt. Jede dieser Schulen soll zukünftig in der Regel mindestens dreizügig sein...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 05/2008)

LEP IV – Entscheidung „ruck zuck“ vor der Sommerpause?
Auf einmal ging es ganz schnell. Vor gut drei Wochen lag plötzlich die neue Fassung des LEP IV auf dem Tisch. Die Kommunalen Spitzenverbände sollten innerhalb von 14 Tagen bis zur nächsten Sitzung des Kommunalen Rates dazu Stellung beziehen. Für ein Werk, an dem die Spezialisten in der Staatskanzlei und im Innenministerium mehr als ein halbes Jahr brauchten, sollte die Stellungnahme innerhalb von nicht ganz 14 Tagen erfolgen. Ist das eine angemessene Frist?...weiter
(GStB-Bericht von Winfried Manns, Gemeinde und Stadt 05/2008)

Schulstrukturreform - Wir machen einfach mal...
Das immer wieder erscheinende Logo oder Motto der Landesregierung Rheinland-Pfalz lautet: „Rheinland-Pfalz - wir machen´s einfach.“ Das Kultusministerium hat mit der Schulstrukturreform und dem Entwurf des Schulgesetzes noch eins oben drauf gesetzt: „Schulstrukturreform - wir machen einfach mal …“ weiter
(GStB-Bericht von Winfried Manns, Gemeinde und Stadt 04/2008)

Viel Lärm - um nichts?
2002 erließ die Europäische Union eine Umgebungslärmrichtlinie. Ziel ist die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm.
Die Umsetzung der Richtlinien in ein Bundesgesetz sollte bis 2004 erfolgen, passierte aber erst 2005. Die Regelungen über Zuständigkeiten und Finanzierung sprechen Bände....weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 04/2008)

Gutsherrenart
An dieses Wort muss man unwillkürlich denken, wenn man den Umgang der Landesregierung mit der Schulträgerschaft betrachtet. Im ersten Durchgang ist der Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung der Schulstruktur von der Landesregierung beschlossen worden, das vorherige Anhörungsverfahren (auch) der kommunalen Spitzenverbände wird nunmehr durchgeführt...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 03/2008)

Investitionskosten Kinderbetreuungsausbau
Das Tagesbetreuungsausbaugesetz von 2004 verpflichtete Städte und Gemeinden, mindestens für alle Kinder für unter 3 Jahren ein Betreuungsangebot vorzuhalten, sofern deren Eltern erwerbstätig sind oder ein ihrem Wohl entsprechende Förderung nicht gewährleistet ist. Zur Erreichung dieses Ziels hätten bis zum Jahr 2010 bundesweit ca. 230.000 Plätze zusätzlich geschaffen werden müssen...weiter
(GStB-Bericht von Winfried Manns, Gemeinde und Stadt 02/2008)

Hauptschulen, Restschulen, Regelschulen, Realschulen, Gemeinschaftsschulen, Duale Oberschulen-
Trotz hervorragender Arbeit vor Ort und engagiertem Einsatz der Beteiligten finden viele Hauptschulen nicht mehr die gewünschte Akzeptanz. Fluchtartige Schülerbewegungen zu den Gymnasien und den Realschulen lässt sich bei freiem, uneingeschränkt durchsetzbarem Elternwillen die Schulartwahl nicht mehr beherrschen. Wenn das politisch nicht zu ändern ist, muss die Anzahl der Schulen, aus denen man wählen kann, verringert werden...weiter
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 02/2008)

Zum Jahresrückblick 2007
(GStB-Kommentar von Reimer Steenbock, Gemeinde und Stadt 01/2008)