13.12.2004 Von Quoten und Interessen13.12.2004Die Nachrichten über die geplanten Kreis- und Verbandsgemeindeumlagenerhöhungen, insbesondere durch die Umsetzung von Hartz IV, klingen schwindelerregend.Mehr
15.11.2004 Nach rein wissenschaftlichen Erkenntnissen15.11.2004wird jetzt Landespolitik gemacht, insbesondere der Kommunale Finanzausgleich gestaltet.Mehr
18.10.2004 Stellen wir uns vor18.10.2004Stellen wir uns vor, das Finanzministerium wäre zu der Erkenntnis gekommen, die Gemeinden, Städte und Landkreise seien nicht selbst in der Lage, bei der drohenden überschäumenden Konjunktur ihre Ausgabewut im Zaum zu halten.Mehr
13.09.2004 Beiträge zur Sanierung der Kommunalfinanzen13.09.2004Wie steht es denn eigentlich um die Sanierung der kommunalen Finanzen und welche Perspektive haben wir für die vor uns liegende Kommunalwahlperiode? Wird der gegenwärtige Stillstand bis 2006 anhalten?Mehr
16.08.2004 Sind Bürgermeister überflüssig?16.08.2004Zu einer solch provokanten Frage fühlt man sich veranlasst, wenn man vor einiger Zeit die Forderung des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten nach Abschaffung der Verbandsgemeinden gehört hat.Mehr
12.07.2004 Auf dem Weg zu neuen Ufern12.07.2004befindet sich die Zusammenfassung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.Mehr
14.06.2004 Angst vor der eigenen Courage14.06.2004Die Förster nehmen für sich in Anspruch, die Nachhaltigkeit als Bewirtschaftungsprinzip zwar nicht erfunden, aber doch entwickelt, eingeführt und umgesetzt zu haben.Mehr
17.05.2004 Abhängigkeiten17.05.2004Seit November 2002 gibt es den sog. Beistandspakt zwischen Land und Kommunen.Mehr
19.04.2004 Der Standardberg hat gekreist19.04.2004aber in der über Wochen schon vorweg hochgelobten Grundsatzentscheidung des rheinland-pfälzischen Landeskabinetts in seiner Klausurtagung am 20. April 2004 führte das nicht zu wirklichem und greifbarem Standardabbau.Mehr
15.03.2004 Unkalkulierbare Risiken15.03.2004sind mit der Reform, die den Namen Hartz IV trägt, verbunden. Sie sind schlimmer als erwartet.Mehr
16.02.2004 Auf dem Weg über dünnes Eis16.02.2004befindet sich derzeit die Umsetzung des Hartz IV-Modells, also die Umsetzung der Reform des Arbeitslosengeldes II, der Grundsicherung für Arbeitsuchende.Mehr
19.01.2004 Das große Würfelspiel19.01.2004In einem Gastbeitrag für die „Rhein-Zeitung“ hat der Stellvertretende Ministerpräsident eine umfassende Gebiets- und Verwaltungsreform für den kommunalen Bereich in Rheinland-Pfalz gefordert.Mehr
12.01.2004 Jahresrückblick 200312.01.2004Wie erwartet, kam es zur Einigung im Streit um die Steuerreform und die so genannte Gemeindefinanzreform quasi in der letzten Stunde vor Weihnachten. Die Entscheidung brachte in Bezug auf die Gewerbesteuer, wie eigentlich ebenfalls nach der Gesamtentwicklung zu erwarten, keine systematische …Mehr
