Kommunale Klimaoffensive RP – KIPKI und KKP

Ende November fiel der offizielle Startschuss für die Kommunale Klimaoffensive Rheinland-Pfalz. Dieses Offensive beinhaltet zum einen das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), über das den Kommunen in zwei Programmteilen insgesamt 240 Mio. Euro erhalten, um Klimaschutzmaßnahmen in den Kommunen anzustoßen und finanziell abzusichern. Zum anderen beinhaltet sie den Kommunalen Klimapakt (KKP), der beim Knowhow ansetzt.

Die dem KKP beitretenden Kommunen verpflichten sich, mehr für den Klimaschutz und die Bewältigung der Klimawandelfolgen zu tun, und erhalten im Gegenzug eine gezielte, bedarfsorientierte und individuelle Beratung und Begleitung im Bereich Klimaschutz und Anpassung an die Klimawandelfolgen.




KKP - Kommunaler Klimapakt

Der Kommunale Klimapakt besteht im Kern aus einem gegenseitigen Leistungsversprechen: Die beitretenden Kommunen forcieren ihr Engagement im Klimaschutz und bei der Anpassung an die Klimawandelfolgen und bekennen sich zu den Klimaschutzzielen des Landes. Im Gegenzug fördert und begleitet die Landesregierung die Kommunen bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen mit konkreten und passgenauen Angeboten und Leistungen. Der Kommunale Klimapakt wurde zunächst für die Jahre 2023 und 2024 vereinbart, ist aber auf Dauer angelegt und soll 2024 für die Folgejahre mit allen Beteiligten fortgeschrieben werden.

Für den KKP gibt eine eigenständige Internetpräsenz (direkter Link)


KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation

Dieses Programm besteht aus zwei Teilen:
a) 180 Mio. Euro für eine einwohnerbezogene Pauschalförderung an alle Verbandsgemeinden, Städte und Kreise.
b) 60 Mio. Euro für einen Wettbewerb
Für dieses Programm ist ein eigenes Gesetz in Vorbereitung, das im Mai in Kraft treten soll. Die KIPKI-Mittel des ersten Programmteils können ab Juli 2023 über das MKUEM beantragt werden.
Der zweite Programmteil liegt in der Verantwortung des MWVLW und wird im Detail in einer eigenen Verwaltungsvorschrift geregelt.

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