Dieses Ereignis hat uns über Nacht deutlich vor Augen geführt, wie wichtig Hochwasserschutz, Klimaschutz und Katastrophenschutz sind. Und es hat deutlich gemacht, wie wichtig unsere Feuerwehr, das Technische Hilfswerk und der gesamte Katastrophenschutz ist. Mein Dank gilt den Kameradinnen und Kameraden, die sofort zur Stelle waren und zusammen mit den Koordinierungszentralen und den zahlreichen anderen Helferinnen und Helfern mit der Bergung, den Aufräumarbeiten, aber auch mit Trost und Zuspruch den betroffenen Menschen beistehen.
Erforderlich sind nun kurzfristig Ersthilfen für Aufräumarbeiten, aber auch beträchtliche Finanzzusagen für die notwendigen Baumaßnahmen. Aufgrund des Ausmaßes der Katastrophe werden die Gemeinden und Städte den Wiederaufbau nicht alleine stemmen können. Von Wasser-, Gas- und Stromleitungen über Handynetze, Straßen und kommunale Einrichtungen – die Infrastruktur muss jetzt schnell wieder aufgebaut, Dämme müssen erneuert werden. Die von Bund und Land angekündigten Finanzhilfen begrüßen wir sehr und hoffen, dass diese schnell und unbürokratisch fließen werden.
Der Wiederaufbau in den betroffenen Gebieten wird viel Geld, aber auch Zeit brauchen. Ein Förderprogramm für die (externe) Bauplanung und die Gestellung von Personal in kommunale Bauplanungsämter könnten dabei helfen.
Die Katastrophe zeigt aber auch, wie wichtig Hochwasserschutz und Klimaschutz sind. Die Hochwassernotgemeinschaft (HWNG) und das Informations- und Beratungsbüro Hochwasservorsorge (IBH) leisten hier bereits wichtige Arbeit, denn Wasser stoppt nicht an der Ortsgrenze. Dieser gute strategische Ansatz muss jetzt mit höherem Personaleinsatz und mehr Tempo gefördert und einem wirksamen kommunalen Klimapakt unterlegt werden. Hier brauchen wir aber auch künftig eine bessere Vernetzung von Dorferneuerung und Hochwasserschutzmaßnahmen und eine darauf abgestimmte integrierte Förderung.
Die Katastrophe hat leider auch deutlich gemacht, dass wir zudem den Katastrophenschutz und unsere Warnsysteme weiter verbessern müssen. Zudem bedarf es eines Aufbaus von Frühwarnsystemen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind von der Flutkatastrophe überrascht worden. Erschwerend kam hinzu, dass die Stromversorgung und damit auch die Kommunikation sehr schnell ausgefallen sind. Neben einer besseren Aufklärung der Bevölkerung sollten daher auch Sirenen ertüchtigt und gegebenenfalls wieder aufgebaut werden.
Zahlreiche Gemeinden und Städte mit ihren Werken auch außerhalb von Rheinland-Pfalz haben bereits ihre Hilfsbereitschaft signalisiert. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat hierzu ein Projektbüro zur Koordinierung eingerichtet, das selbstverständlich auch für Fragen rund um Spenden, Personaleinsatz usw. zur Verfügung steht.
GStB-Kommentar aus Gemeinde und Stadt 07/2021
Dr. Karl-Heinz Frieden
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes