2017

27.12.2017 Neustart beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz – Digitalisierung zentrale Herausforderung für Kommunen und Land

Zum 1. Januar 2018 übernimmt Dr. Karl-Heinz Frieden die Geschäftsführung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Frieden war zuvor Bürgermeister der Stadt und Verbandsgemeinde Konz bzw. Bürgermeister der Ortsgemeinde Nittel. Damit steht ein Kenner der Praxis an der Spitze des Kommunalen …

20.12.2017 Marienthal ist Vorlesehauptstadt in Rheinland-Pfalz

Der GStB gratuliert Marienthal (Westerwald) und allen aktiven Vorlesern zum Titel „Aktive Vorlesestadt 2017“!

15.12.2017 Langjähriger Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Winfried Manns verabschiedet

07.12.2017 Innovative Kommunen gesucht – BdSt und GStB verleihen den "Spar-Euro"

Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz und der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz möchten Kreativität und Engagement von Gemeinden, Städten und Landkreisen in Zeiten angespannter Haushalte würdigen. Im Sommer 2018 sollen erstmals mit dem "Spar-Euro" ausgezeichnete nachahmenswerte Beispiele …

06.12.2017 Landkreistag und Gemeinde- und Städtebund lehnen Konzept des Landes zur Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs ab

Als völlig inakzeptabel bezeichnen der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Günther Schartz, und der stellvertretende Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Bürgermeister Aloysius Söhngen, die heute vorgestellten Überlegungen des Landes für eine Überarbeitung …

05.12.2017 Lichtblick bei den Kommunalfinanzen? – Spitzenverbände befürchten Mogelpackung

Mit Spannung erwarten die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände, Landrat Günter Schartz, Landkreistag, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis, Städtetag, sowie Bürgermeister Aloysius Söhngen, Gemeinde- und Städtebund, die Schlussfolgerungen des Landes aus der Evaluation des Kommunalen …

13.11.2017 Digitalisierung: Chancen für Kommunen, Bürger und Wirtschaft nutzen – Ängste abbauen

„Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung die Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung schnell und grundlegend verändern. Darauf müssen wir uns vorbereiten.

13.11.2017 Mobilitätsoffensive einleiten!

29.08.2017 Rechnungshof: Keine Entwarnung für prekäre Lage der Kommunalfinanzen – Kommunale Spitzenverbände fordern höhere Landesleistungen

Nach dem heute vorgelegten Kommunalbericht 2017 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz hat die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kreise, Städte und Gemeinden trotz gestiegener Einnahmen in 2016 um weitere 200 Mio. € zugenommen.

08.08.2017 Kommunale Erwartungen an die Bundespolitik

26.04.2017 Umdenken bei der Finanzausstattung von Städten und Gemeinden

- Finanzierung der Integration langfristig sichern
- Kommunalen Finanzausgleich fair gestalten

Anlässlich seiner Landesausschusssitzung hat der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz auf die Kosten der Integration von Geflüchteten hingewiesen. „Der Bund hat den Ländern und Kommunen zur Finanzierung …

12.04.2017 Änderung des Grundgesetzes notwendig

- Parteifinanzierung von verfassungsfeindlichen Parteien ausschließen
- Zuwendung an kommunale Mandatsträger und Fraktionen vermeiden


Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Freiherr-von-Stein- Akademie haben heute in Berlin eine kurzgutachterliche Bewertung durch Professor Dr. jur. Johannes …

28.03.2017 Kommunale Finanzen bleiben Großbaustelle

Die drei kommunalen Spitzenverbände kritisieren die Pressemitteilung des Landes zu den Kommunalfinanzen vom 27.03.2017. Laut den Geschäftsführern der Verbände – Winfried Manns, Gemeinde- und Städtebund, Ernst Beucher, Landkreistag, Dr. Wolfgang Neutz, Städtetag – zeichnet die Pressemitteilung ein …

10.02.2017 Kommunale Defizite Spiegelbild der positiven Entwicklung des Landeshaushalts

Die Verlautbarungen der Landesregierung, wonach sich die Haushaltslage des Landes in den vergangenen Jahren zunehmend verbessert hat und inzwischen Schulden getilgt werden können, veranlassen die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz (Landkreistag, Städtetag sowie Gemeinde- und Städtebund), …

08.02.2017 Finanzierung der Mittelrheinbrücke kein Thema für den Kommunalen Finanzausgleich

In dem Streit um die Finanzierung von Planung, Bau und Unterhaltung einer neuen Mittelrheinbrücke haben sich nunmehr auch die kommunalen Spitzenverbände eingeschaltet. Deren Vorsitzende, Landrat Dr. Hirschberger, Kusel, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis, Pirmasens, und Bürgermeister Ralph …

08.02.2017 Wechsel des Geschäftsführers beim GStB: Dr. Karl-Heinz Frieden wird Nachfolger von Winfried Manns

Der Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz hat am 23.01.2017 Dr. Karl-Heinz Frieden zum neuen Geschäftsführer gewählt. Er wird die Tätigkeit am 01.01.2018 aufnehmen. Die Amtszeit beträgt 10 Jahre. Winfried Manns, seit 01.10.2008 als Geschäftsführer des Verbandes tätig, tritt …